Erster Besuch des US-Präsidenten im Vatikan
„Afrika ist nicht abgekoppelt von der Weltpolitik“, hatte der amerikanische Präsident schon beim Treffen mit seinem ghanaischen Amtskollegen John Atta Mill zuvor gesagt. In seiner Rede, die sich nicht nur an das Volk von Ghana richtete, sondern an Afrika insgesamt, beließ es Obama aber nicht bei unverbindlichen Freundlichkeiten. Er rief die afrikanischen Führer zu „good governance“, also zu guter Regierungsführung, auf und zur überfälligen Beendigung von Stammesdenken, Korruption und Misswirtschaft.
Vom G-8-Gipfel in Italien kommend, hatte Obama 14,4 Milliarden Euro Entwicklungshilfe der Industriestaaten für die Landwirtschaft in den Entwicklungsländern im Gepäck. So verband der Präsident zwei Enden der Welt: die G-8-Mächte und die Habenichtse, die schon wegen ihres Bevölkerungswachstums ein bestimmender Faktor der Zukunft werden.
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Üblicherweise reihen Staatsmänner mehrere Länder des Kontinents aneinander, um „Afrika zu besuchen“. Doch Obama, der erstmals als Präsident ins Afrika südlich der Sahara kam, aber die Heimat seines Vaters schon früher bereiste, griff mit Ghana ein Land heraus, „in dem es Wahlen, Demokratie und friedlichen Machtwechsel“ gibt.
„Entwicklung hängt ab von der eigenen Regierung“, sagte Obama den Abgeordneten. Der Präsident bringt Afrika-Kompetenz mit, durch seine Abstammung wie durch frühere Erfahrungen. Das sicherte ihm besondere Sympathien in Ghana, wo bereits die Vorgänger Bill Clinton und, in seinem letzten Amtsjahr, George W. Bush, bejubelt wurden. Aber das ermächtigte Obama auch zu besonders klaren Worten.
„Starke Institutionen sind wichtiger als starke Einzelpersonen“, rief Obama allen Afrikanern zu. Es gehe um Demokratie, Transparenz, Eigentumsrechte, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. Niemand wolle dort investieren, wo die Zollbehörde korrupt sei und die Regierung ihren eigenen Luxus mit hohen Steuern finanziere.
Mahnung an Afrika
In Ghana jedoch wird die Verfassung – weitgehend – geachtet, es gibt wirtschaftliches Wachstum, von dem nicht nur ein Despotenclan profitiert, die Korruption wird bekämpft. Seit Längerem engagieren sich die USA in dem Land, sie zahlen für Aidskliniken und Bildungseinrichtungen. Für Obama ist John Atta Mills nicht der einzige Lichtblick in Afrika. Er hat auch den simbabwischen Ministerpräsidenten Morgan Tsvangirai im Weißen Haus empfangen, der sich nach seinem Wahlsieg 2008 eine Machtteilung mit Diktator Mugabe erst hart erkämpfen musste.
Harsche Kritik äußerte Obama im Vorfeld des Besuches an Kenia, der von Stammeskonflikten, Misswirtschaft und Korruption erschütterten Heimat seines Vaters. Als sein Vater Kenia in den frühen 60er-Jahren verließ, war das Bruttoinlandsprodukt dort höher als das von Südkorea. „Was“, fragt Obama, „ist in den 50 Jahren danach passiert?“ In seiner Rede mahnte er die Politiker des Kontinents, die an eine Politik westlicher Patronage gewöhnt sind: „Entwicklungshilfe ist kein Ziel an sich. Ich möchte sehen, wie Sie Lebensmittel exportieren!“
Der Präsident lässt eindimensionale Erklärungen nicht zu. „Ich bin keiner, der an Entschuldigungen glaubt“, hat Obama kürzlich in einem Interview gesagt. Über Jahre seien Korruption und schlechte Regierungsführung mit „Neo-Kolonialismus“ erklärt worden. Doch der Westen sei nicht verantwortlich für die Misswirtschaft von heute. Nun, in Ghana, machte er aus der Mahnung eine Ermutigung, eine Art Schlachtruf: „Afrikas Zukunft ist Sache der Afrikaner.“ Der Weg sei schwierig, aber die USA würden Afrika stets begleiten – „als Partner und Freund“.